NTP erhöht nach Klageerfolg die Jahresumsatz-Prognose:

Von Null auf 612,5 Millionen

Hamburger Patentverwerter: Deutsche Mittelständler oft zu defensiv bei Schutzrechtsverletzungen

Hamburg | 07.03.2006 | Loop | ca. 2.500 Zeichen

Bereits seit einigen Jahren treffen sich in den USA der Blackberry-Betreiber "Research in Motion" (RIM) und die Firma NTP Inc. (NTP) vor Gericht. Der Grund: NTP wirft RIM vor, verschiedene patentgeschütze Erfindungen ohne eine Lizenz zu nutzen, also eine Patentverletzung zu begehen. Am vergangenen Sonntag legten die Streitparteien im letzten Augenblick den Patentstreit mit einer Zahlung von 612,5 Millionen US-Dollar bei.

"Ein Statussymbol ist gerettet" titeln die Zeitungen und Websites im Bezug auf den Blackberry. Worüber keiner spricht: Der US-Patentverwalter NTP erhöht seine Jahresumsatzprognose von Null auf 612,5 Millionen US-Dollar. Der Börsenliebling RIM, dessen Aktie seit Anfang 2003 um über 300 Prozent zulegte, dürfte seine Prognose dagegen etwas nach unten korrigieren.

"So einen Patentstreit wie den zwischen RIM und NTP hätte kaum ein deutscher Mittelständler erfolgreich überstanden, ganz gleich auf welcher Seite er gewesen wäre", meint Dirk Loop, Berater bei einem der größten deutschen Patentverwerter, der IP Bewertungs AG (IPB). Der Experte spielt damit auf die hohen Kosten an, die für die Durchsetzung von Schutzrechten insbesondere in den USA entstehen.

Denn nicht nur für so genannte Patent-Trolle wie NTP, sondern insbesondere auch für mittelständische Unternehmen gehören Patentverletzungen heutzutage zum Arbeitsalltag. Nach IPB-Auffassung entscheiden sich deutsche Unternehmen bei der Abwägung der Chancen und der Risiken oftmals dazu, bei Schutzrechtsverletzungen ihre Rechte gar nicht erst durchzusetzen. Grund dafür ist oftmals die erhebliche Ressourcenbindung, die an anderer Stelle für Investitionen fehlt.

Wird es aber unterlassen, entschieden gegen Patentverletzungen vorzugehen, so entsteht eine geradezu paradoxe Situation: So sind sich Politik, Gewerkschaften und Verbände selten so einig wie in der Innovationspolitik. Alle sehen in Innovationen den Schlüssel zu mehr Wachstum und sicheren Arbeitsplätzen. Die derzeitige Bundesregierung investiert soviel Geld in Forschung und Entwicklung wie keine Regierung zuvor. Insgesamt zusätzliche 6 Milliarden Euro hat das Kabinett dafür bis zum Jahr 2009 vorgesehen. "Wenn die Innovationen aber nicht durch Schutzrechte abgesichert sind, die im Bedarfsfall auch durchgesetzt werden, so werden mit Sicherheit keine Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen", so Loop. "Die IPB hat daher mit mehreren Patentverwertungsfonds die Möglichkeit geschaffen, dass insbesondere KMU - ohne den Einsatz eigener Mittel - Schutzrechte international verwerten und gegebenenfalls auch durchsetzen können."

Neben dem benötigten Kapital stellen die von der IPB beratenen Sondervermögen insbesondere auch ein Netzwerk aus international spezialisierten Anwälten zur Verfügung.

Über die IPB:

Die IP Bewertungs AG (IPB) ist eine der führenden Patentbewertungs- und Beratungsgesellschaften in Europa und kann als unabhängiges Mitglied in einem internationalen Netzwerk auf die Ressourcen von insgesamt über 10.000 Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes zugreifen. Am Standort Hamburg arbeiten die meisten Mitarbeiter in den Bereichen Patentbewertung und Patentverwertung sowie in den Bereichen Transaktions-, Prozess- und Krisenberatung (Advisory).

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